Was ist die Finanztransaktionssteuer?

09. Oktober 2012 Die Idee der „Finanztransaktionssteuer“ geht auf den amerikanischen Ökonomen James Tobin zurück. Der amerikanische Wirtschaftswissenschaftler brachte 1972 eine Abgabe auf alle grenzüberschreitenden Devisenspekulationen ins Spiel. Er schlug damals einen Steuersatz von einem Prozent vor. Vor allem Globalisierungskritiker fordern seit Jahren eine Spekulationssteuer oder auch „Tobin-Tax“ - sie sprechen von 0,1 bis 0,25 Prozent.

Wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise ist die Debatte über eine Beteiligung des Finanzsektors an den Kosten der Krise wieder aufgeflammt. In Europa hat die EU-Kommission bereits 2011 eine Steuer vorgeschlagen, die grundsätzlich alle Finanztransaktionen erfassen soll. Die Abgabe soll 0,1 Prozent für den Handel mit Aktien und Anleihen betragen.

Für den Handel mit spekulativen Finanzprodukten wie Derivate sind 0,01 Prozent vorgesehen. Würde die Steuer EU-weit eingeführt, kämen Einnahmen von rund 57 Milliarden Euro jährlich zusammen. Nach den Plänen soll die Steuer 2014 starten. Ausgenommen bliebe die Ausgabe von Anleihen und Währungen, damit Regierungen und Unternehmen sich weiter gut Kapital beschaffen können.

Eine Einigung aller 27 Mitgliedstaaten gilt als ausgeschlossen, weil manche Staaten einen Einbruch beim Handel und die Abwanderung von Investoren fürchten. So will Großbritannien seinen Finanzplatz London schützen und verweist auf seine bestehende „Stempelsteuer“, eine Börsenumsatzsteuer für bestimmte Finanzprodukte. Auch Schweden sagt Nein. Die Euro-Schwergewichte Deutschland und Frankreich machen dagegen Druck und wollen im „kleinen Kreis“ mit mindestens neun EU-Ländern voranschreiten. In Frankreich existiert bereits eine solche Abgabe.