Über Irland Gewinne in Steueroasen schleusen

28. August 2011 Die Google Ireland Ltd. in Dublin ist ein prosperierendes Unternehmen. In ihrem Bürokomplex im ehemaligen Hafengebiet der irischen Hauptstadt beschäftigt die Tochtergesellschaft des amerikanischen Internetgiganten inzwischen rund 2000 Mitarbeiter. Von hier aus lenkt Google sein gesamtes Europa- und Asiengeschäft. Der letzte bislang veröffentlichte Jahresabschluss der Google Ireland Ltd. stammt aus dem Jahr 2009. Er weist einen Umsatz von 7,9 Milliarden Euro aus, rund ein Drittel der damaligen Gesamterlöse von Google. Seltsam ist nur: Es blieb fast nichts hängen. Der operative Gewinn belief sich auf magere 45 Millionen Euro – eine Umsatzmarge von 0,6 Prozent.

Der größte Internetkonzern der Welt ist ein hochprofitables Unternehmen, das Milliardengewinne erwirtschaftet. Wie kann es da sein, dass Google, dessen Suchmaschine auch in Europa jeden Tag viele Millionen Menschen nutzen, hier praktisch kein Geld verdient? Die Erklärung dafür hat nichts mit Misswirtschaft, aber sehr viel mit legalen Steuertricks zu tun. Googles vermeintlich unprofitable irische Tochter ist ein Musterbeispiel dafür, wie internationale Großunternehmen ihre Gewinne auf dem Globus hin- und herschieben, um möglichst wenig an den Fiskus zahlen zu müssen – und wie ihnen EU-Staaten wie Irland und die Niederlande dabei bereitwillig helfen.

Die grüne Insel ist ein Steuerparadies für ausländische Konzerne. Der Unternehmenssteuersatz von 12,5 Prozent ist der niedrigste unter den 34 in der OECD zusammengeschlossenen Industrieländern. Andere europäische Staaten werfen den Iren deshalb schon lange „Steuer-Dumping“ vor. Aber amerikanischen Konzernen wie Google sind auch 12,5 Prozent Steuer zu viel. Das Unternehmen macht sich zwei Steuersparvehikel zunutze, die Fachleute als „Double Irish“ und „Dutch Sandwich“ kennen.

Hinter den obskuren Namen verbirgt sich ein ausgefeiltes Finanzkonstrukt. Die Google Ireland Ltd. hat 2009 einen horrenden Verwaltungsaufwand von 5,5 Milliarden Euro ausgewiesen. Ein Hauptgrund dafür dürfte sein: Die Europa-Sparte zahlt konzernintern hohe Lizenzgebühren an eine zweite irische Tochtergesellschaft für die Nutzung von dorthin ausgelagerten Patenten – daher der Name „Double Irish“. Diese zweite Mini-Sparte ist zwar in Irland registriert, wird aber von den Bermuda-Inseln aus geführt. Deshalb ist sie nach irischem Recht in Irland nicht steuerpflichtig.

Google lenkt so einen großen Teil seiner europäischen und asiatischen Gewinne am hiesigen Fiskus vorbei in die karibische Steueroase, wo darauf keine Abgaben bezahlt werden müssen. Um zusätzlich Quellensteuer in Irland zu vermeiden leitet Google das Geld allerdings nicht direkt nach Bermuda. Das Geld nimmt einen Umweg über die Niederlande, wo eine weitere Google-Tochtergesellschaft zwischengeschaltet ist – das „Dutch Sandwich“. Der Aufwand lohnt sich: Nach Berechnungen des amerikanischen Steuerwissenschaftlers Martin Sullivan zahlte Google 2010 auf internationale Gewinne von 5,8 Milliarden Dollar (4,1 Milliarden Euro) nur 174 Millionen Dollar Steuern; das war ein effektiver Steuersatz von 3 Prozent.

Google sieht sich dennoch zu Unrecht an den Pranger gestellt: „Unsere Praktiken sind ganz ähnlich wie die ungezählter anderer globaler Unternehmen aus den verschiedensten Branchen,“ sagt ein Unternehmenssprecher. Nur hatte der Konzern das Pech, dass die amerikanische Zeitschrift „Business Week“ ausgerechnet am Beispiel des Internetkonzerns die Steuerpraktiken amerikanischer Großunternehmen detailliert aufgedröselt hat. Google habe dadurch binnen drei Jahren Steuern von 3,1 Milliarden Dollar gespart. Die Geschichte erregte großes Aufsehen.

Ein Einzelfall ist Google auch nach Ansicht von unabhängigen Fachleuten nicht. „Viele amerikanische Unternehmen hier nutzen vergleichbare Methoden zur Steuerminimierung“, sagt der Finanzwissenschaftler Jim Stewart vom Trinity College in Dublin. Beispiel Apple: Der Elektronikhersteller hat seine Europazentrale ebenfalls in Irland und bezahlte laut Sullivan 2010 einen effektiven Steuersatz von nur einem Prozent auf seine internationalen Gewinne. Ökonomen schätzen, dass amerikanische Konzerne ihre Steuerzahlungen in der Heimat um rund 60 Milliarden Dollar im Jahr senken, indem sie Gewinne in Steueroasen verschieben.

Allerdings ist das von der Finanzkrise hart getroffene Irland inzwischen annähernd insolvent und musste im vergangenen Herbst von den anderen Euro-Ländern mit einem Notkredit von 68 Milliarden Euro gestützt werden. Seither wächst der Druck: Warum sollen Steuerzahler anderer Länder für Irland haften, wo es doch zunächst durch den Verzicht auf „unfaire“ Steuerpraktiken seine Einnahmen aus eigener Kraft steigern könnte? Die Regierung in Dublin weist die Vorwürfe zurück. „Irland versucht immer sicherzustellen, dass die Besteuerung der Gewinne von internationalen Unternehmen deren Aktivitäten, Vermögenswerten und Risiken im Land voll gerecht wird“, sagt der Sprecher von Finanzminister Michael Noonan. Andere EU-Länder sind freilich wesentlich restriktiver: „In Deutschland würden Steuersparmodelle wie ‚Double Irish‘ mit Sicherheit nicht funktionieren“, sagt Wolf Wassermeyer, Experte für internationales Steuerrecht und Partner in der Anwaltskanzlei Flick Gocke Schaumburg in München. Der deutsche Gesetzgeber habe im Außensteuergesetz solche Gewinnverschiebungen in Steueroasen unterbunden.

Ohnehin stellt sich die Frage, was Irland von seinem steuerlichen Laissez-faire hat. Schließlich schleusen Google und andere Unternehmen mit Konstrukten wie „Double Irish“ auch in Irland ihre Gewinne zu Lasten des dortigen Fiskus nur durch. „Dafür schaffen die Amerikaner hier Stellen“, sagt Finanzwissenschaftler Stewart. Auf der kleinen Insel ballen sich die Niederlassungen von mehr als 600 amerikanischen Unternehmen, darunter sind neben Google und Apple auch andere Weltkonzerne wie Pfizer, Johnson & Johnson, Microsoft, Intel und Facebook. Sie unterhalten in Irland, das über eine gut ausgebildete und junge Bevölkerung verfügt, häufig nicht nur Büros, sondern auch Fabriken und beschäftigen mehr als 100 000 Mitarbeiter. Drei Viertel der Auslandsinvestitionen, die im vergangenen Jahr nach Irland flossen, kamen aus den Vereinigten Staaten. Entsprechend stark ist die Lobby der amerikanischen Konzerne.

Der Internetkonzern Google hält es für legitim, dass er an seinem mit Abstand größten Standort in Europa kaum Gewinnsteuern zahlt, obwohl das Land draußen vor den Bürotüren der Europazentrale in Dublin gegen die drohende Insolvenz ankämpft. „Wir sind es unseren Aktionären schuldig, eine steuereffiziente Struktur aufzusetzen“, sagt der Google-Sprecher. Das Unternehmen nutze nur die Spielräume, die ihm vom Gesetzgeber eingeräumt würden: „Wir halten uns an die Steuergesetze aller Länder, in denen wir tätig sind.“