Rösler lehnt längere Auszahlung ab

16. November 2012 Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) lehnt eine längere Auszahlung des Kurzarbeitergeldes über sechs Monate hinaus zum jetzigen Zeitpunkt ab. Dafür gebe es derzeit keinen Anlass, sagte Rösler den Zeitungen der Essener WAZ-Gruppe vom Freitag. „2008 und 2009 waren wir mit einem massiven Einbruch der Weltwirtschaft konfrontiert. Trotz der schwächeren wirtschaftlichen Entwicklung kann derzeit von einer solchen Krise nicht die Rede sein“, sagte der Minister. Aus der Wirtschaft nehmen die Forderungen nach einer längeren Auszahlung des Kurzarbeitergeldes über sechs Monate hinaus zu.

Konzerne wie Opel, Thyssen-Krupp, Bosch und Infineon haben bereits zahlreiche Beschäftigte in Kurzarbeit geschickt. Mit Kurzarbeit können Unternehmen auf einen konjunkturell bedingten Auftragseinbruch reagieren, ohne gleich Mitarbeiter zu entlassen. Dafür wird vorübergehend die betriebliche Arbeitszeit gekürzt.

Das Kurzarbeitergeld wird von der Bundesagentur für Arbeit (BA) gezahlt. Sie erstattet 60 Prozent des ausgefallenen Nettoeinkommens. Sind Kinder zu versorgen, steigt der Wert auf 67 Prozent. Ziel ist, dass Unternehmen einen Teil der Lohnkosten einsparen. Im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise 2009 gab es Sonderregelungen für das Kurzarbeitergeld, die Bezugsfrist wurde vorübergehend verlängert.

Die deutschen Unternehmen spüren die lahmende Konjunktur in Europa zunehmend. Die Zahl der Beschäftigten, für die konjunkturelles Kurzarbeitergeld angemeldet wurde, war im vergangenen Monat mit 44.164 auf dem höchsten Stand seit Dezember 2010, wie eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit auf dapd-Anfrage sagte.

Die Behörde halte das aber für noch nicht besorgniserregend: „Für Nichtkrisenzeiten geht man davon aus, dass bis zu 100.000 Personen alles normal ist“, sagte die Sprecherin. Beunruhigt ist hingegen Jörg Hofmann, der Bezirksleiter der IG Metall Baden-Württemberg. „Sorgen muss man sich nach den Erfahrungen von 2008 schon machen“, sagte er der dapd. Er forderte die Bundesregierung auf, einen klaren Rahmen für die Kurzarbeiterregelung zu schaffen.