In der Praxis ohne Krankenversicherung

04. Februar 2012 Kaum ist ihr Bruder im Behandlungszimmer verschwunden, sackt Magdalena Müller auf ihrem Stuhl zusammen. „Ich bin fix und fertig“, sagt die gebürtige Polin, die ihren richtigen Namen nicht nennen möchte. Seit einiger Zeit macht sie schon Behördengänge mit ihrem Bruder, der schlecht Deutsch spricht, versucht für ihn einen Anspruch auf Sozialhilfe zu erwirken. Bisher ohne Erfolg. Als Hausmann habe er, der seit acht Jahren in Deutschland lebt, nie eigenes Geld verdient. Jetzt ist Müllers Bruder geschieden, arbeitslos und wohnt in einem Keller irgendwo in Frankfurt, erzählt die Schwester. Und seit kurzem stimme irgendetwas mit seinen Muskeln nicht. Er könne kaum gehen, habe Knie wie aus Wachs.

Der Bruder mit den wachsweichen Knien ist nicht krankenversichert. Deshalb sind die beiden heute ins Bürgerhospital im Frankfurter Nordend gekommen, wo die Malteser Migranten Medizin jede Woche eine Sprechstunde für Menschen ohne Versicherungsschutz anbietet. Dort werden sie von ehrenamtlichen Ärzten und Pflegern kostenlos behandelt, mit Medikamenten versorgt, bei Bedarf an Fachärzte überwiesen, die keine Rechnungen ausstellen. Im Notfall käme das Sozialamt für die Behandlungskosten auf, aber ein richtiger Notfall ist dieser Mann mit der Muskelstörung nicht.

Unangenehmer als die Krankheit selbst

In manchen Kommunen bieten auch öffentliche Ämter ärztliche Beratung kostenlos an. Aber es sind vor allem über Spenden finanzierte Hilfsinitiativen wie die in elf Städten vertretene Malteser Migranten Medizin, die Ärzte der Welt in München und das Büro für medizinische Flüchtlingshilfe („Medibüro“) in Hamburg und Berlin, die sich um die medizinische Grundversorgung all derer kümmern, die nicht versichert sind.

Anfangs richtete sich das Angebot an Menschen, die sich in Deutschland „ohne Papiere“ aufhalten, also ohne Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis, und ohne Krankenversicherung. Bis zu einer halben Million Menschen könnten es Schätzungen zufolge sein, die nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zwar ein Recht auf medizinische Versorgung haben, aber Arztpraxen und Krankenhäuser meiden. Denn sie haben Angst, den Behörden aufzufallen und abgeschoben zu werden.

Obwohl die ärztliche Schweigepflicht seit 2009 auch für das Personal der Verwaltung öffentlicher Krankenhäuser und Sozialämter gilt, ist ungewiss, ob diese Verwaltungsvorschrift in der Praxis immer eingehalten wird; manchmal würden Informationen über die Patienten doch an die Ausländerbehörden übermittelt, sagen die Hilfseinrichtungen. Dann kann ein Klinikbesuch für Papierlose unangenehmer werden als die Krankheit selbst.

Kommunikation mit Händen und Füßen

Auch für die Krankenhäuser ist die Situation kompliziert: Sollen die Behandlungskosten vom Sozialamt erstatten werden, müssen sie die Bedürftigkeit der Patienten selbst prüfen. Stimmen die Behörden später nicht zu, bleiben die Häuser auf den Kosten sitzen, sagt ein Sprecher der Hessischen Krankenhausgesellschaft. Wenn Hilfseinrichtungen für die Behandlungen und Operationen aufkommen, fragt das Klinikpersonal nicht nach der Identität der Kranken.

Etwa die Hälfte der Patienten stammt nach Angaben der Initiativen aus Afrika, Lateinamerika und Asien und sind illegal im Land. Mittlerweile kämen aber etwa genauso viele Bürger aus den neuen EU-Beitrittsländern in die Sprechstunden. Menschen wie der Bruder von Magdalena Müller, vor allem aber Bulgaren und Rumänen, die in Deutschland keiner versicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen dürfen, weil für sie die sogenannte Arbeitnehmerfreizügigkeit nur eingeschränkt gilt. So ist es auch bei der kleinen, untersetzten Frau mit rumänischem Pass, die an diesem Nachmittag in der Sprechstunde der Malteser erschienen ist. Mit den 400 Euro, die sie als Putzkraft verdiene, könne sie sich die monatlichen Tarife der Kassen nicht leisten, verteidigt sich die Vierundvierzigjährige in gebrochenen Sätzen.

Bisweilen müssen Ärzte und Patienten mit Händen und Füßen kommunizieren. Aber nicht immer: Im Flur des Bürgerhospitals trifft man auch auf Deutsche, die nicht krankenversichert sind. Obwohl seit der Gesundheitsreform 2007 eine Versicherungspflicht besteht, waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes am Ende desselben Jahres 196000 Deutsche nicht krankenversichert; aktuelle Zahlen wollen die Statistiker Mitte dieses Jahres veröffentlichen.

Chronische Leiden sind kritisch

Die Malteser Migranten Medizin beziffert den Anteil der deutschen Staatsbürger unter ihren Patienten auf 10 Prozent. Das seien zum Beispiel Leute, die früher einmal selbständig waren, in finanzielle Schieflage geraten sind und die Kassenbeiträge nicht mehr bezahlen konnten. Manche kehrten wegen anstehender Nachzahlungen nicht in die Gesetzliche Krankenkasse zurück. Manche wollten sich nicht privat versichern, weil ihnen der monatliche Basistarif, der in diesem Jahr bei 592 Euro liegt, zu teuer sei.

Im Verband der Privaten Krankenkassen weiß man aber auch, dass Versicherte nur den halben Preis zahlen müssen, wenn das Sozialamt ihre Bedürftigkeit feststellt. Für den Rentner, der an diesem Tag die Sprechstunde der Malteser besucht, ist die Regelung nicht von Belang: Weil er eine Rente in Höhe von 1600 Euro bezieht und das Haus, in dem er wohnt, ihm selbst gehört, gilt er ohnehin nicht als bedürftig. Er bleibt unversichert.

Die Medikamente zahlt der Mann selbst, wie die meisten Deutschen. Für mittellose Migranten springen die Hilfsinitiativen ein. Bei Krankheiten wie Bronchitis oder einem grippalen Infekt entstünden keine besonders hohen Kosten, sagt Jessica Gross vom Berliner Medibüro. Schwierig wird es, wenn chronische Leiden wie Diabetes mit teuren Medikamenten zu behandeln sind oder aus dem Magengeschwür ein Durchbruch wird, sagt Matthias Plieninger, leitender Arzt der Malteser in Frankfurt. Solche Fälle sprengten dann schnell das Budget.

SPD-Veto gegen anonymisierten Krankenschein

Das Spendenaufkommen der Initiativen unterscheidet sich von Ort zu Ort genauso wie die Nachfrage: Etwa 30.000 Euro haben die Frankfurter Malteser im Jahr für ihre 400 Patienten zur Verfügung, der Berliner Ableger beziffert das notwendige Budget für die 7000 jährlichen Behandlungen auf 200.000 Euro. Die Münchner Ärzte der Welt geben etwa 1300 Konsultationen im Jahr an, dafür haben sie 60.000 Euro aus Spenden und öffentlichen Zuwendungen zur Verfügung.

Die Hilfsinitiativen finden, dass allen Menschen eine medizinische Grundversorgung zukommen müsste, die in doppelter Hinsicht unabhängig ist: vom rechtlichen Status der Personen sowie der Spendenbereitschaft anderer. Ginge es nach ihnen, sollten Kommunen einen anonymisierten Krankenschein einführen, wie es in Berlin einst diskutiert wurde. Das Modell: In einer ärztlich geleiteten Anlaufstelle wird unter Schweigepflicht die Bedürftigkeit einer Person geprüft und ein Kärtchen ausgestellt, mit dem die Menschen sich überall behandeln lassen könnten. Die Rechnung würde dann das Sozialamt begleichen. Allein für das Land Berlin wurden damals die Kosten auf fünf Millionen Euro im Jahr geschätzt. Das SPD-geführte Innenressort legte letztlich sein Veto gegen die Pläne ein.

Heute prüfen die Hilfseinrichtungen die Bedürftigkeit der Menschen frei nach Augenschein. Es könne schon vorkommen, dass auch mal Patienten darunter seien, die Hilfe nicht nötig hätten, sagt Malteser Plieninger. Und er berichtet auch von einer wachsenden Anzahl ausländischer Besucher, die in seine Sprechstunden kommen. Er spricht sich gegen solchen „Medizintourismus“ aus - aber für einen anonymen Krankenschein, welcher der Situation der Papierlosen Rechnung trägt. Ob der Bruder von Magdalena Müller, der in Deutschland arbeiten darf, Anspruch auf ein solches Kärtchen hätte, ist ungewiss. Heute hat er sich von den Maltesern Blut abnehmen lassen, nächste Woche wird er wiederkommen.