Europäischer Währungsfonds

Gefahr für den Euro

Von Holger Steltzner

13. März 2010 Was wird nur aus unserem Geld? Die Leute sind verunsichert. Aus der privaten Schuldenkrise am amerikanischen Immobilienmarkt ist eine Schuldenkrise der westlichen Industriestaaten geworden. Wie immer reagieren die Anleger zuerst. Obwohl die Notenbanken den Märkten nach wie vor mehr als genug Liquidität zur Verfügung stellen, werden die Investoren wählerisch. Von weniger guten Schuldnern fordern sie höhere Risikoprämien, sie investieren dort, wo Wachstum lockt, zum Beispiel in China oder Brasilien. Kleine Länder wie Island, Ungarn oder Lettland, alle von der Bankenkrise schwer getroffen, bezahlen den Kapitalabzug mit einem Absturz ihrer Währungen, gefolgt von heftigen wirtschaftlichen Turbulenzen. Selbst große Volkswirtschaften wie Großbritannien und sogar die Europäische Währungsunion gelten inzwischen als Wackelkandidaten. Denn auch dort wachsen die Schulden den Staaten über den Kopf.

Mit Wirtschaftswachstum allein können die alternden Volkswirtschaften Europas nicht aus ihren Schulden herauswachsen, hierfür fehlt die Dynamik. Also müsste gespart werden, aber dafür sind die Politiker zu schwach. Wohl oder übel werden diese Länder andere Wege suchen, um sich vom Joch des Schuldendiensts zu befreien. Das ahnen die Sparer, und sie fürchten um ihr Geld. Denn für sie würde die Flucht aus der Schuldenfalle über Inflation zur Katastrophe. Der Wind an den Märkten hat sich gedreht, und wie so oft haben als Erste Hedge-Fonds davon Witterung bekommen. Sie sind die Speerspitze einer kritischen Neubewertung von Staatsschulden. Und sie profitieren davon, wenn aus ihrer Vorahnung eine Massenbewegung wird. Das geschieht gerade. Hatte man vor zehn Jahren auf der Cocktailparty Tipps für den schnellen Gewinn am Neuen Markt ausgetauscht, so dominiert heute die Sorge. Wie kann ich mich schützen? Wie verhindern, dass Renten, Pensionen, Lebensversicherungen, Sparbücher, Bundesanleihen entwertet werden? Das sind die Fragen für den ernsten, politischen Teil des Tischgesprächs unter Freunden und Nachbarn.

In solch heiklen Phasen des Umbruchs wird jedes Wort auf die Goldwaage gelegt. Das wissen Notenbanker, aber auch erfahrene Politiker wie Wolfgang Schäuble. Dennoch hat der Finanzminister in der vorigen Woche vom Krankenbett aus mit kurzen Antworten auf schriftlich gestellte Fragen die zuvor festgefügte Euro-Welt aus den Angeln gehoben. Warum darf der Internationale Währungsfonds den Griechen nicht helfen? Brauchen wir einen Europäischen Währungsfonds, fragte Jan Dams den Minister. Weil die Eurozone ihre Probleme aus eigener Kraft lösen müsse. Finanzhilfe vom IWF wäre ein Eingeständnis, dass die Euroländer das nicht könnten. Deshalb sollte man einen Europäischen Währungsfonds nicht ausschließen. „Dazu werde ich in Kürze Vorschläge machen“, schrieb Schäuble der „Welt am Sonntag“ zurück.

Die Anhänger eines starken Euro staunen nur noch

Heute, sechs Tage später, staunen die Anhänger eines harten Euro nur noch. Ein konservativer deutscher Finanzminister stellt den Bruch des Maastrichter Vertrags in Aussicht, der die Haftung eines Landes für die Schulden eines anderen verbietet, und fast alle klatschen Beifall. Zuallererst natürlich die EU-Kommission. Hat die Brüsseler Bürokratie jemals die Einladung zur Gründung einer neuen Behörde ausgeschlagen? Die anfängliche Skepsis der EU-Partner, ob der Bundesfinanzminister schärfere Stabilitätsregeln wolle, weicht wachsender Begeisterung. Nicht nur in südeuropäischen Hauptstädten sieht man die Chance, künftig die Schuldenlast mit Deutschland teilen zu können. Auch wenn die Bundesregierung betont, der Fonds solle den Griechen nicht helfen, so macht doch die Aussicht auf Finanzhilfe Appetit auf mehr.

In der ihr eigenen, zögerlich-vorsichtigen Art nahm Bundeskanzlerin Merkel (CDU) den Vorschlag des Parteikollegen Schäuble auf. Als Ultima Ratio sei ein Europäischer Währungsfonds eine gute Idee, der aber nur mit einer Änderung der EU-Verträge möglich sei. Der Fonds sei auch für den Fall gedacht, wenn ein Land aus der Euro-Familie zahlungsunfähig werde, damit nicht wie bei den Banken daraus ein systemisches Risiko erwachse, sagte Merkel. Klingt das nicht seltsam vertraut? Wie oft haben Merkel und der damalige Finanzminister Steinbrück (SPD) die Ratio außer Kraft gesetzt, Gemeinwohl und Kettenreaktion bemüht, erst um die Banken und die Spareinlagen zu retten, später sogar, um Opel zu helfen. Wenn heute nicht Griechenland, Italien, Spanien oder Portugal gerettet werden sollen, um wen geht es dann? Muss man einen bangen Blick auf die französischen Staatsfinanzen werfen?

Deutschland könnte dem Rest der Euro-Familie das Schuldenleben erleichtern

Kurz bevor Schäuble mit seinem Vorschlag Öl ins Feuer goss, hatte sich an den Märkten die Aufregung ein wenig gelegt. Die Griechen verkauften gerade erfolgreich eine Milliardenanleihe zu einem akzeptablen Zins. Und der griechische Ministerpräsident Georgios Papandreou versicherte beim Besuch in Berlin: „Wir bitten nicht um Geld.“ Aber er erwarte Unterstützung, damit sich Griechenland günstiger Geld leihen könne. Die Griechen haben sich an das größte Geschenk der Währungsunion gewöhnt – niedrige Zinsen. Aber sie haben über ihre Verhältnisse gelebt und das Vertrauen der Märkte verspielt. Dafür machen sie aber nicht sich, sondern Spekulanten verantwortlich. Berlin ist ihnen wohl auf den Leim gegangen. Die Debatte über den Fonds könnte als Einladung an Schuldner missverstanden werden, von der Bonität Deutschlands profitieren zu dürfen. Wenn die Deutschen für deren Schulden mithaften, sinkt zwar die deutsche Kreditwürdigkeit und steigt hierzulande der Zins. Aber dafür fällt dem Rest der Euro-Familie das Schuldenleben leichter.

Ausgewiesene Stabilitätsverfechter wie Otmar Issing, der als erster Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank für einen stabilen Euro sorgte, oder Jürgen Stark, sein Nachfolger im Direktorium der EZB, oder Axel Weber, der Präsident der Deutschen Bundesbank, reiben sich verwundert die Augen. Ihre Warnungen, dass nach einem Bruch des Maastricht-Vertrags für Euro-Staatsschuldner alle Dämme brechen, verhallen in Berlin ungehört. Die CDU steht hinter Schäuble. Die Liberalen sind weiter mit sich selbst beschäftigt. Und in Nordrhein-Westfalen meint Ministerpräsident Rüttgers (CDU), mit seiner Unterstützung für den Schuldenfonds beim Wähler punkten zu können. Der geschmeidige Präsident der EZB, der Franzose Jean-Claude Trichet, lehnt den Fonds nicht grundsätzlich ab. Weil er fürchtet, ein Bankrott Griechenlands könnte andere südeuropäische Länder mitreißen, hat Trichet auf dem EU-Krisengipfel vor einem Monat der Bundeskanzlerin die Formulierung abgerungen, in der Not blieben die Griechen nicht allein.

Angela Merkel riskiert, dass sich Deutschland übernimmt

Angela Merkel spielt mit dem Feuer. Sie kann versuchen, mit dem Euro-Schuldenfonds die Währungsunion zu retten. Sie riskiert aber, dass sich Deutschland übernimmt. Und wenn die Deutschen das Vertrauen in den Euro verlieren, kommt das Ende der Währungsunion schneller, als wenn Griechenland nicht mehr zahlen kann. Was passiert eigentlich, wenn Staaten zahlungsunfähig werden? Geht ein Unternehmen bankrott, fliegen die Manager raus, verlieren die Eigentümer Geld und Verfügungsgewalt, die Angestellten ihren Arbeitsplatz, die Lieferanten einen Geschäftspartner und die Kunden ihre Garantie. Hingegen geht bei der Zahlungsunfähigkeit eines Landes der Staat nicht unter. Meistens bleiben sogar die Politiker im Amt, und sie behalten ihren Einfluss und ihre Pension. Die großen Verlierer eines Staatsbankrotts sind die Gläubiger. Sie können die Vermögenswerte des Schuldners weder pfänden noch verwerten, müssen auf Zinsen verzichten und bekommen oft nur einen Bruchteil ihres Kapitals zurück. Ihre einzige Drohung ist, dass säumige Staatsschuldner künftig kein Geld mehr bekommen. Manchmal vergisst der Kapitalmarkt aber auch eine Staatspleite recht schnell, wie in Argentinien.

Die ursprüngliche Idee für einen Euro-Schuldenfonds stammt nicht von Schäuble. Der Vorschlag kommt vom Chefvolkswirt der Deutschen Bank. Niemand fürchtet einen Bankrott der von Goldman Sachs „PIGS“ getauften Staaten Portugal, Italien, Griechenland und Spanien mehr als die Banken, denn sie sind die mit Abstand größten Gläubiger. Sie wollen der Kreditfalle entkommen und malen dafür auch den Teufel einer Kettenreaktion von Staatspleiten an die Wand. Doch Staatsdefizite kann man nicht damit beheben, indem man noch mehr Kredite vergibt. Unternehmen rettet man auch nicht durch eine Konkursverschleppung. An einer Sanierung der Finanzen überschuldeter Staaten führt kein Weg vorbei. Irland hat mit entschlossener Haushaltssanierung gezeigt, wie ein wackliger Schuldner in nur einem Jahr seine Risikoprämie halbieren kann. Wenn der Maastricht-Vertrag gebrochen wird und Deutschland andere Schuldenstaaten raushaut, gibt es für Schuldner kein Halten mehr. Und wenn dann auch noch ein Euro-Schuldenfonds den Gläubigern das Risiko abnimmt, gibt es für die Investoren so lange „Free Lunch“, bis auch die stärksten Köche und Kellner zusammenbrechen.

Kapital verhält sich bekanntlich wie ein scheues Reh. Wenn es Gefahr wittert, ergreift es schnell die Flucht. Die Rekordpreise für Gold, die steigende Nachfrage nach Immobilien, Ackerflächen oder Wäldern, das prächtig laufende Geschäft mit angeblich inflationsgeschützten Finanzprodukten der Banken sind untrügliche Zeichen. Wenn die Deutschen den Euro nicht mehr akzeptieren, dann hilft auch die Europäische Zentralbank mit Sitz in Frankfurt nicht weiter. Wenn diejenigen, die in Europa sparen, ihr Geld nicht mehr in Euro investieren, dann wird auch das Ausland weniger Bundesanleihen kaufen. Die Anleger wittern Gefahr für den Euro. Das wichtigste Bindeglied für die europäische Integration verliert in den Augen der Bürger an Attraktivität. Europa ist in Gefahr.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: Deutsche Bank Research, Dieter Rüchel, REUTERS