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09. Februar 2010

Ermittlung nicht korrekt

Hartz-IV-Sätze sind verfassungswidrig


Die seit 2005 geltenden Hartz-IV-Regelsätze für Erwachsene und Kinder sind verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Richter gaben dem Gesetzgeber auf, die Vorschriften bis zum Jahresende neu zu fassen. Ob Bezieher des Arbeitslosengeldes II deshalb mehr Geld bekommen müssen, ließ das Gericht ...

Reaktionen auf Hartz-IV-Urteil

Nach dem Urteil beginnt der Streit


Die Hartz-IV-Regelsätze müssen neu berechnet werden. Das lässt Spielräume: Zwar feiern etliche Politiker das Urteil als Erfolg der eigenen Position, doch über die Konsequenzen des Urteils gehen die Meinungen auseinander.

Geo-Location

Foursquare macht das Internet lokal


Mobiltelefone mit Satellitennavigation bringen das Internet auf eine lokale Ebene. Das junge amerikanische Unternehmen Foursquare gilt als Vorreiter der Bewegung. Doch bald werden Facebook, Twitter und Nokia in das Geschäft mit lokalen Informationen einsteigen.  Von Holger Schmidt

Opel-Sanierungsplan

GM will 1,5 Milliarden Euro Hilfe von Deutschland


GM hat Details des Opel-Sanierungsplans bekannt gegeben. 8300 Stellen in Europa sollen wegfallen, das Werk in Antwerpen geschlossen werden. Von Deutschland will GM 1,5 Milliarden Euro Staatshilfe einsammeln. Doch jetzt stellt sich die IG Metall quer und fordert Bund und Länder auf, den Plan nicht zu unterstützen.

Studie

Forscher sehen jede dritte Apotheke vor dem Aus


Fragen Sie ihren Apotheker: Früher war viel Geld zu verdienen, heute geht es nicht selten ums bloße wirtschaftliche Überleben. Das sagt jedenfalls Ulrich Laut, Geschäftsführer der Landesapothekerkammer Hessen. Und nach einer Studie droht jeder dritte Apotheke vor dem Aus.  Von Jochen Remmert

Vorgezogene Tarifverhandlungen

Lieber Arbeitsplätze statt hoher Löhne


Hauptsache Arbeitsplätze sichern: Das ist die neue Devise der IG Metall. Erstmals in ihrer Geschichte geht die sie deshalb ohne eine konkret bezifferte Forderung in die Tarifverhandlungen für die Metall- und Elektroindustrie.

Koalitionspartner einig

Solarförderung wird später und stärker gekappt


In der Koalition gibt es eine Einigung über die Kürzung der Solarförderung. Die Subventionen sollen später zurückgefahren werden als ursprünglich vorgesehen. Dafür sollen die Kürzungen noch drastischer ausfallen.

Blick auf den Finanzmarkt

Lieber kontrolliert statt schön spielen


Wer am Montag hoffte, dass der Dax sich erholen würde, muss sich getäuscht sehen. Der Fall des Dow Jones unter die Marke von 10.000 Punkten ist kein gutes Signal, auch wenn sich der Index am Dienstag zunächst eher unentschlossen zeigt.

Blick auf den Finanzmarkt

Dax wieder schwächer


Erneut schwache Vorgaben der Wall Street belasten den deutschen Aktienmarkt am Dienstag. Der verlorene Kampf um die 10.000 Punkte-Marke im Dow Jones geben negative Impulse. Gerüchte über ein Treffen der EZB mit Regierungsspitzen stützen den Markt.

Außenhandel

China exportiert mehr als Deutschland


Trotz des Aufwärtstrends am Jahresende hat Deutschland 2009 einen Titel an China verloren, den es gar nicht gibt: den des „Exportweltmeisters“. Die Unternehmen führten Waren im Wert von 803,2 Milliarden Euro aus - 18,4 Prozent weniger als 2008.

Jobcenter

Zentral-föderal


Die Union hat sich in Sachen Jobcenter mühsam sortiert. Nun will sie doch Bund und Kommunen über eine Grundgesetzänderung direkt zusammenspannen, um die Betreuung langzeitarbeitsloser Hartz-IV-Empfänger „aus einer Hand“ gerichtsfest sicherzustellen. Dass sich viele Beteiligte damit schwertun, ehrt sie.  Von Heike Göbel

SAP

Hasso Plattner zieht die Reißleine


Spezial Der SAP-Gründer fürchtet um sein Lebenswerk und trennt sich deshalb von dem glücklosen Vorstandssprecher Léo Apotheker. SAP wird künftig wieder von einer Doppelspitze geführt. Der Konzern hat früher schon Erfahrungen mit Führungsduos gemacht, aber unter ganz anderen Vorzeichen.  Von Bernd Freytag

Hasso Plattner

„Ich werde alles tun, damit SAP wieder happy wird“


Europas größtes Softwarehaus steckt in schwer bewegten Zeiten. Das Betriebsklima gilt als schlecht, die Mitarbeiter sind unzufrieden, viele Kunden verprellt, die Aktionäre gefrustet. Das kostet Vorstandschef Leo Apotheker nun den Posten. Seine Nachfolger haben einiges vor sich.  Von Stephan Finsterbusch

Liechtenstein

Vaduzer Bank muss Steuersünder entschädigen


Ein Gericht in Liechtenstein hat eine frühere Tochtergesellschaft der Liechtensteiner Vermögensverwaltungsbank LGT zu einer Schadensersatzzahlung an einen deutschen Steuersünder in Millionenhöhe verurteilt. Das Institut habe den Kläger zu spät über den Diebstahl seiner Kundendaten informiert.  Von Jürgen Dunsch

Debatte über Kernenergie

Merkel stärkt Röttgen den Rücken - die FDP grollt


Mit seinem Plädoyer für einen Ausstieg aus der Kernenergie sorgt der Umweltminister für weiteren Streit bei Schwarz-Gelb. Röttgens Äußerungen stünden „auf der Grundlage des Koalitionsvertrages“, sagt Kanzlerin Merkel. Unionsfraktionschef Kauder mahnt hingegen, sich an vereinbarte Laufzeiten zu halten. Die FDP ...

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