Gesundheit

Ärzte auf den Barrikaden

Von Andreas Mihm

06. März 2009 Als Ulla Schmidt 2001 unverhofft Bundesgesundheitsministerin wurde, hatte sie vor allem einen Auftrag: vor dem Wahljahr 2002 die aufgebrachten Ärzte zu beruhigen. Weil die Bürger Ärzte für besonders glaubwürdig halten, wird ihr Potential als „Wahlkämpfer im Wartezimmer“ von den Politikern gefürchtet. So wie 2002 wollte Schmidt die Ärzte im Wahljahr 2009 im Zaum halten und aus aufgebrachten Medizinern zufriedene Wähler machen: mit einer Honorarreform, bei der sie in Cent und Euro wissen, was sie für die Behandlung eines Kassenpatienten bekommen, und mit drei Milliarden Euro Honorarvolumen zusätzlich. Doch diesmal wirkt Schmidts Rezept nicht. Ihre Reform ist, so viel kann zwei Monate nach Inkrafttreten festgestellt werden, gescheitert, weil Risiken und Nebenwirkungen nicht beachtet wurden.

Selten waren so große Teile der Ärzteschaft so aufgebracht wie heute. Zehn Prozent mehr waren ihnen, die sich lange schon unterbezahlt fühlen, versprochen. Doch jetzt sichern Kassenärztliche Vereinigungen (KV) wie die in Nordrhein, Bayern oder Baden-Württemberg ihren Ärzten gerade mal zu, die Verluste auf fünf Prozent begrenzen zu können. In Nordrhein hat der KV-Vorstand ausgerechnet, dass jeder zweite Arzt Honorar verlieren wird.

Wo sind die Milliarden geblieben?

Wo aber sind die Milliarden geblieben, wenn sie bei den Ärzten nicht ankommen? Die Antwort hat mehrere Facetten. Basis für die Reform 2009 waren die Entgelte des Jahres 2007. Damit war rund die Hälfte der drei Milliarden Euro schon durch Zuwächse des Jahres 2008 verfrühstückt.

Vom Rest fließt die Hälfte vor allem in die ostdeutschen Länder, um die dortigen Sätze an das Westniveau anzupassen. Damit wird eine langjährige Forderung der Ärzteschaft erfüllt. Entsprechend leise klagen die Ärzte im Osten. Doch damit sinkt der Verteilungsspielraum für die Westärzte weiter.

Hier macht sich nun eine dritte, die zentrale Komponente der Reform bemerkbar. Die erschöpft sich nämlich nicht nur in „mehr Geld für alle“ und einer West-Ost-Umschichtung, sondern sieht neue Spielregeln für die Honorarverteilung vor. Bisher zahlten die Krankenkassen im prosperierenden Süden besser als die im armen Norden. Doch unter Bedingungen des Gesundheitsfonds, der allen Kassen gleich viel Geld zuweist, ist die bundesweite Vereinheitlichung der Ärztehonorare die logische Folge.

Mehr Transparenz - aber auch mehr Ärger

Zudem bekommen die Ärzte nun eine Art Pauschale, die Regelleistungsvolumen (RLV) genannt wird. Diese weist ihnen je Patient und Quartal einen festen Betrag zu. Das fördert Transparenz – aber auch den Ärger: wenn etwa der Augenarzt schwarz auf weiß liest, dass sein „RLV“ etwa so viel ausmacht wie Waschen, Schneiden, Föhnen beim Friseur um die Ecke, oder der Hausarzt weniger für den Hausbesuch abrechnen darf, als der Waschmaschinenreparateur für die Anfahrt berechnet. Deshalb drohen einige Ärzte rechtswidrig damit, Kassenpatienten nur gegen Vorkasse zu behandeln. Allerdings können Ärzte seit Januar Leistungen wie Impfen, Vorsorgeuntersuchungen oder die Behandlung chronisch Kranker zusätzlich abrechnen. Das ist im Getöse um die niedrigen Abschlagszahlungen zuweilen „vergessen“ worden.

Die Reform treibt die Spaltung der Fach- und Hausärzte voran. Letztere schließen nämlich derzeit mit Rückenwind des Gesetzgebers (an der KV vorbei) eigene, gutdotierte Versorgungsverträge mit den Kassen. Auch das mindert den Verteilungsspielraum zugunsten der Fachärzte. Deshalb sind es vor allem die Fachärzte, die derzeit auf die Barrikaden gehen. Sie haben zudem die nicht unberechtigte Sorge, dass die ambulante Facharztversorgung auf Dauer finanziell ausgetrocknet und in die Krankenhäuser verlagert werden könnte.

Ein Desaster für alle

Die lange geplante, aber stümperhaft und überstürzt eingeführte Reform ist ein Desaster: für die betroffenen Ärzte, von denen sich nicht wenige in ihrer Existenz bedroht sehen; für die Kassenärztlichen Vereinigungen, weil sie nicht willens oder in der Lage sind, das System auszubalancieren, und deren Existenzberechtigung deshalb in Frage gestellt wird; für die Gesundheitsministerin und die sie tragende Koalition, die die Rahmenbedingungen der Reform diktiert hat.

Ulla Schmidt versucht, die Verantwortung für das Honorarchaos von sich weg- und auf die Selbstverwaltung der Ärzte zu schieben. Das sollte man ihr nicht durchgehen lassen. Sie hat die Honorarreform eng begleitet. Sie hat die Selbstverwaltung entmachtet und die deutsche Gesundheitspolitik zentralisiert und vereinheitlicht. Ihre Rechnung, das Thema könnte aus dem Wahlkampf herausgehalten werden, geht nicht auf. Schon betreibt Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) Wahlkampf, wahlweise mit dem Verlangen nach Abschaffung des KV-Systems oder Rücknahme der Reform, was selbst die Ärzte ablehnen.

Eine Gruppe ist anscheinend unbeteiligt. Gerade für sie könnte die unübersichtliche Schlachtordnung aber noch bedrohlich werden: für die Beitrags- und Steuerzahler. Denn ein Kompromiss zu ihren Lasten ist immer schon der beliebteste Ausweg der Sozialpolitiker gewesen.

Text: F.A.Z.