Multiplikatoren einer Krise

19. Februar 2013 Es war ein Rechenfehler. Mehr als drei Jahre nach dem offenen Ausbruch der seit langem schwelenden Krise Griechenlands ist die Ursache für die Schuldenmisere des Landes endlich gefunden - und damit ist auch die Lösung nur noch eine Formalie. Alles Übel rührt nämlich allein daher, dass die Fachleute des Internationalen Währungsfonds (IWF) in ihren Modellrechnungen die Auswirkung der dem Land verordneten massiven Ausgabenkürzungen auf die wirtschaftliche Entwicklung unterschätzt haben. So jedenfalls ist es von Griechenlands linkspopulistischem Oppositionsführer Alexis Tsipras und in abgeschwächter Form auch von dem an sich stets sachlichen Finanzminister Giannis Stournaras zu hören.

Die Quelle solcher Behauptungen ist eine Einschätzung des IWF selbst. Schon im Oktober vergangenen Jahres, just als Bundeskanzlerin Angela Merkel zu ihrem Besuch in der von Polizisten festungsartig gesicherten griechischen Hauptstadt eintraf, hatte der IWF ein wenig Selbstkritik geübt. In einem Bericht des Fonds gab IWF-Chefökonom Olivier Blanchard zu, dass man in den Modellrechnungen, auf denen die Sparprogramme fußen, nicht nur in Griechenland falsche Multiplikatoren für die Prognosen über den Einfluss von Ausgabenkürzungen auf das Wirtschaftswachstum beziehungsweise die zu erwartende Rezession verwandt habe. Demnach wurden diese „systematisch“ zu niedrig angesetzt. Statt des vom IWF verwendeten Multiplikators von etwa 0,5 hätten, je nach Umständen und Land, Multiplikatoren zwischen 0,9 und 1,7 eingesetzt werden müssen. Im Falle Griechenlands sei die Auswirkung von Ausgabenkürzungen in Verbindung mit Steuererhöhungen deutlich stärker gewesen als beim Entwurf des Sparprogramms angenommen, hieß es selbstkritisch vom IWF. Im Falle Griechenlands, so wurde später ergänzt, hätte man für jeden bei den Ausgaben gekürzten Euro einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 1,50 Euro (und nicht 0,50 Euro) ansetzen müssen.

Dass auch die Troika, der außer der Delegation des IWF Fachleute der EU und der Europäischen Zentralbank angehören, sich irren kann, war keine neue Erkenntnis. Originell ist allerdings die „Multiplikator-Debatte“, die sich daraus in den vergangenen Wochen in Griechenland entwickelt hat. Geht es nach Tsipras und einigen populistischen Cheftrompetern der griechischen Medien, gibt es nämlich gar keine Krise mehr. Folgt man solchen Darstellungen, sind die Arbeitslosigkeit, der Schuldenberg und das weiterhin riesige Haushaltsdefizit Griechenlands nicht etwa die Folge einer über Jahrzehnte entstandenen Fehlentwicklung, die sich nach dem griechischen Beitritt zur Eurozone noch verstärkt hat, sondern Resultat eines Kommafehlers. Vergangene Woche kam es darüber zu einem Wortgefecht zwischen Tsipras und Stournaras im Athener Parlament.

Auslöser war eine schriftliche Anfrage von Tsipras an den Finanzminister, wie die Regierung sich die vom IWF eingestandenen Fehlprognosen zunutze machen wolle, um die Geldgeber des Landes zu weiteren Zugeständnissen in Milliardenhöhe zu bewegen. Stournaras versicherte, „der Fehler mit den fiskalischen Multiplikatoren“ sei schon lange auf dem Verhandlungstisch und werde von der Regierung genutzt. Tsipras, dessen aus zahlreichen Kleinstparteien bestehendes Linksbündnis Syriza in den meisten Umfragen knapp vor der konservativen Nea Dimokratia von Ministerpräsident Antonis Samaras liegt, geht das nicht weit genug. Er sieht sich in der Ansicht bestätigt, nicht die Schulden hätten die Krise, sondern die Krise habe die Schulden produziert. Dass Griechenland schon längst vor dem Eintreffen der Troika 2010 in eine Rezession gerutscht war, wird dabei ausgeblendet.

Steuereinnahmen unterbieten abermals die Erwartungen

Ein Leitartikler der Athener Zeitung „Kathimerini“ hat unlängst in konsequenter Fortschreibung von Tsipras’ Logik einen einleuchtenden Lösungsvorschlag vorgelegt. Da der Staat offenbar für jedes Prozent Ausgabenkürzungen die Rezession um 1,7 Prozent verstärke, hätte sich die Krise vermeiden lassen können, indem 2009 einfach die bisherige Ausgabenpolitik fortgesetzt worden wäre: „Der griechische Staat würde 24 Milliarden Euro mehr ausgeben, als er einnimmt. In Behörden würde es von glücklichen Berufseinsteigern wimmeln. Arbeiter würden mit 50 in Rente gehen können. Die Athener Metro müsste Beschäftigte, die als Folge politischer Gefälligkeiten eingestellt wurden, nicht entlassen ... Im Grunde wären alle glücklich.“ Das Blatt empfahl daher, die alten Pläne aus der Vorkrisenzeit hervorzuholen, so die Schaffung einer Landpolizei oder die Gründung von 20 neuen Universitäten in ländlichen Gebieten. Nur ein Detail gäbe es dann noch zu klären, nämlich die Frage, wer Griechenland den jährlich anfallenden Fehlbetrag von 24 Milliarden Euro zwischen Einnahmen und Ausgaben ersetzen werde.

Die schräge Debatte in Athen lenkt bestenfalls von den neuesten Nachrichten ab, die so schlecht sind, wie es die europäische Öffentlichkeit seit längerem gewohnt ist. Die Steuereinnahmen im Januar blieben abermals deutlich hinter den Erwartungen zurück, die Arbeitslosenzahlen steigen weiter. Ende 2012 lag die Arbeitslosenquote laut offiziellen Angaben bei 27 Prozent, bei Jugendlichen im Alter zwischen 15 und 24 Jahren sogar bei fast 62 Prozent. Frühestens Ende des Jahres sei mit einer Besserung zu rechnen, heißt es aus dem Finanzministerium.

In Griechenland gilt es derweil als ausgemacht, dass bis dahin ein weiterer, dann allein von den Geberstaaten der Eurozone finanzierter Schuldenschnitt stattgefunden haben wird. Mit Rücksicht auf die Bundeskanzlerin warte man nur noch die Bundestagswahlen ab, heißt es dazu sinngemäß. Die Athener Zeitung „Ta Nea“ schrieb dieser Tage: „Obwohl alle - und allen voran die Deutschen - ganz genau wissen, dass ein zweiter Schuldenschnitt stattfinden wird, will niemand darüber reden, insbesondere nicht vor der Bundestagswahl.“ Gespräche über einen weiteren Schuldenschnitt standen zumindest offiziell nicht auf dem Besuchsprogramm des französischen Präsidenten Hollande am Dienstag in Athen. Dort begannen nach Hollandes Abreise die Vorbereitungen für einen neuerlichen Generalstreik an diesem Mittwoch. Das Programm, das die beiden Gewerkschaftsdachverbände vorgesehen haben, ist gut erprobt. Bahnen sollen stillstehen und Fähren in den Häfen bleiben, in Krankenhäusern nur Notfälle behandelt werden. Die Gewerkschaften verstehen den Streik als Warnung an die Regierung, in der kommenden Woche standhaft zu bleiben. Dann wird nämlich die Troika wieder einmal in der Stadt erwartet, und es wird in den Verhandlungen über das nicht zum ersten Mal von den Prognosen abweichende Sparprogramm wohl nicht allein um falsche Kommastellen gehen.