Hollande und das Ende der Normalität

14. November 2012 Die Franzosen spötteln gern über „den Deutschlehrer“, den François Hollande zum Premierminister kürte. Jetzt soll Jean-Marc Ayrault zeigen, dass er des Präsidenten bester Mann ist. An diesem Donnerstag wird er in Berlin im Kanzleramt erwartet. Damit beginnt der zweite Teil der „Operation Wiedereroberung“, die der angeschlagene sozialistische Präsident mit seiner Pressekonferenz im Elysée-Palast begonnen hat. Nach der Gunst der Franzosen gilt es, das Wohlwollen der Bundesregierung zurückzuerobern. Die Kanzlerin will Hollande, anders als sein Vorgänger Nicolas Sarkozy, gern mit seinem Premierminister teilen. Deshalb darf Ayrault sich nicht nur einen eigenen Stab von Deutschlandberatern halten (sein Kabinettsdirektor hat eine Wohnung in Berlin), er soll auch in der Öffentlichkeit als Gewährsmann der deutsch-französischen Freundschaft wahrgenommen werden. Der 62 Jahre alte Regierungschef, glaubt Hollande, werde schon die richtigen Worte auf Deutsch finden, um das Vertrauen in den französischen Reformkurs an der Spree zu stärken.

Die von der französischen Presse verbreiteten Meldungen, die Nachsicht Berlins mit seinem Zauderkurs könne ein Ende haben, ließen den Präsidenten nicht kalt. Im Elysée-Palast bekundete er am Dienstagabend, er höre nicht auf „Gerüchte“. „Es zählt nicht, was gesagt wird, sondern was wir uns sagen“, so der Präsident, der einen „offenen Austausch mit der Kanzlerin“ lobte. Die Beziehungen beider Staaten dürften auch im Interesse Europas nicht geschwächt werden, sagte Hollande im Festsaal des Elysée-Palastes, wo vor einem halben Jahrhundert der deutsch-französische Freundschaftsvertrag unterzeichnet wurde. „Wir haben uns gegenseitig keine Lektionen zu erteilen“, sagte er.

Hollande will sparen

Ein bisschen nachtragend klang das - aber Hollande hat nicht vergessen, dass ihn Angela Merkel während des Wahlkampfs ächtete und nachdrücklich Sarkozy unterstützte. Der Präsident betonte „die guten Kompromisse“, die er seit seinem Amtsantritt mit der Bundeskanzlerin stets gefunden habe, etwa zur Einführung einer europäischen Bankenaufsicht oder der Finanztransaktionssteuer. Er gab sich einsichtig, dass Frankreich seine Staatsausgaben herunterfahren müsse. Das war die eigentliche Neuigkeit des mit viel höfischem Zeremoniell überhöhten Presseauftritts. Hollande stimmte die Franzosen behutsam darauf ein, dass der Staat künftig mit weniger Mitteln besser wirtschaften müsse. Der linke Wortführer Jean-Luc Mélenchon von der Linkspartei nannte Hollande prompt „den französischen Merkel“ und hielt ihm „eine totale Kapitulation“ vor.

Dabei ist Hollande (noch) nicht so weit, die bevorstehenden Ausgabenkürzungen zu benennen und Prioritäten zu verkünden. Aber der sozialistische Präsident versprach, dass Frankreich es ernst meine mit der Haushaltskonsolidierung, und stellte diese neue „haushälterische Ernsthaftigkeit“ sofort ins Zentrum eines deutsch-französischen Nimm-und-gib-Paktes. Frankreich müsse seine Finanzen in Ordnung bringen, Deutschland „Solidarität lernen“, so der Präsident. Er sagte, die Euroländer ständen in der Schuld, Griechenland zu helfen, nachdem die Regierung in Athen ein weiteres „schmerzhaftes“ Reformpaket verabschiedet habe.

Wir haben Fehler gemacht

Vom „normalen Präsidenten“, der selbst einkaufen geht und mit der Bahn fährt, hat sich Hollande unter den schweren Lüstern des Festsaals des Elysée-Palastes endgültig verabschiedet. Er will nicht mehr der nette Präsident von nebenan sein, sondern als umsichtiger, behender Staatenlenker wahrgenommen werden: „Finden Sie eine Regierung, die so schnell Entscheidungen gefällt hat!“ Er beansprucht auch in der Außenpolitik eine internationale Führungsrolle, etwa wenn er im Namen Frankreichs als erster westlicher Staat das neue syrische Oppositionsbündnis als offizielle Vertretung Syriens anerkennt. Eine Führungsrolle nimmt er bei der Vorbereitung einer Militärintervention im Norden Malis in Anspruch; Hollande bekräftigte, dass der Einsatz allein Angelegenheit der afrikanischen Staaten sei, Frankreich werde „auf keinen Fall“ selbst militärisch intervenieren.

Der neue, machtbewusste Tonfall hinderte den 58 Jahre alten Präsidenten nicht daran, Anfangsschwierigkeiten einzugestehen. Hollande verfügte vor seinem Wahlsieg im Mai über keinerlei Regierungserfahrung, auch für seinen Premierminister ist es der erste Kabinettsposten. „Haben wir Fehler gemacht? Ja. Gab es Fehltritte? Gewiss. Aber wir halten nicht den Rekord. Mit Medien, die heute 24 Stunden und mehr täglich funktionieren, muss man auf alle Äußerungen achten“, sagte Hollande. Mit großer Gelassenheit reagierte er auf Nachfragen zu seinen schlechten Umfragewerten und dem „Hollande-Bashing“, mit dem die französischen Zeitschriften ihre Auflagen steigern. „Ich definiere mich nicht über die Demoskopen. Ich bin nicht im Wahlkampf, ich bin Präsident“, sagte Hollande. „Ich bereite keine Lösung für die nächste Wahl vor, sondern für die nächste Generation.“